Berlin, 10.11.2024 Standing Ovations für Hans-Georg Maaßen, den Bundesvorsitzenden der Werte Union, nach einer großartigen Abschlussrede beim ersten Bundesparteitag der jungen Partei am Samstag in Berlin. Die WerteUnion verstärkte dabei ihren Vorstand mit der langjährigen CDU-Bundestagsabgeordneten Sylvia Pantel, mit Ex-AfD-Sprecher Prof. Jörg Meuthen und Hartmut Erlinghagen, der viele Jahre als Topmanager in der Pharmabranche aktiv war.
Leitmotiv des Parteitags, zu dessen Eröffnung inspirierende Bibelzitate gehörten, waren die persönliche Freiheit und Meinungsfreiheit. Maaßen: „Der Staat hat sich aus unserem Leben herauszuhalten. Er hat für innere und äußere Sicherheit zu sorgen, für Züge, die fahren und pünktlich ankommen, für befahrbare Straßen, ein gescheites Bildungssystem, alles andere geht ihn nichts an.“
Der Bundesvorsitzende sieht Deutschland „in freiem Fall“ und prangert die „katastrophale Migration und Wirtschaftspolitik“ ebenso an wie die Einschränkungen der Meinungsfreiheit und die „Bildungskatastrophe“ sowie die Vernachlässigung der Familie, der „kleinsten Zelle unseres Gemeinwesens.“ Die WerteUnion stehe für eine freiheitliche Zukunft, nicht für immer mehr Staat.
Zum Auftakt hatte Maaßen die Geschichtsträchtigkeit des Datums 9. November für Deutschland hervorgehoben. Auch der 9. November 2024, so Maaßen mit Bezug auf den Parteitag mit euphorischer Aufbruchstimmung, werde hoffentlich in die Geschichte eingehen.
Neben Maaßen und Stellvertreter Alexander Mitsch stärken außer den neuen Stellvertretern im Vorstand auch sechs neu gewählte Beisitzer die Kompetenzfelder der Partei: Karsten Dankert, Udo Kellmann, Klaus-Peter Martens, Gordon Pelz, Daniel Schloer und Michael Schwarzer.
Neben organisatorischen Klärungen war die angestrebte Fusion mit der Partei Bündnis Deutschland Thema beim Parteitag. Maaßen und weitere Redner benannten die Notwendigkeit, ungeklärte Fragen schlüssig zu beantworten und kündigten an offen für weitere Gespräche zu sein.
Zum Krieg in der Ukraine betonte Parteivorsitzender Maaßen die Notwendigkeit eines kurzfristigen Waffenstillstands.
Breiten Raum in der Diskussion nahm die Frage ein, ob die WerteUnion an der vorgezogenen Bundestagswahl teilnehmen solle. Die fehlende finanzielle Ausstattung und operative Mängel wurden dem Vorteil der gesteigerten Wahrnehmung im Falle der Beteiligung entgegengestellt. Nach langer Diskussion wurde ein Antrag angenommen, die formalen Voraussetzungen für eine Teilnahme an der Bundestagswahl zu schaffen. Die endgültige Entscheidung wird zu einem späteren Zeitpunkt getroffen.
Die WerteUnion hat mittlerweile in 13 Bundesländern Landesverbände gegründet, die Gründung in Hamburg ist für den 8. Dezember geplant, ausstehend sind noch Bremen und das Saarland. Maaßen, realistisch: „Wir sind gerade mal etwas mehr als acht Monate alt. Wir sind im Aufbau und wir haben Probleme in der öffentlichen Wahrnehmung. Wir wissen, dass wir ein Potenzial in der Gesellschaft haben, die eigentlich darauf erpicht ist, eine bürgerliche Kraft zu wählen, die sagt, was sie denkt und tut, was sie sagt.“
Deutschland wieder vom Kopf auf die Füße stellen, diese Formulierung war zentral bei dem Parteitag, der diszipliniert in neuneinhalb Stunden über die Bühne ging. Der Parteivorsitzende kämpferisch: „Wir kriegen die Politikwende hin, wenn wir zusammenstehen.“
Ohne Patriotismus und Nationalgefühl könne es jedoch keinen gesellschaftlichen Zusammenhalt geben, betonte Maaßen in seiner Schlussrede, bevor der Parteitag mit dem gemeinsamen Singen der Nationalhymne zu Ende ging.
Erklärtes Ziel der WerteUnion ist die Mitwirkung an der Gestaltung der Zukunft Deutschlands. So gab es stürmischen Applaus, als Bernd Pfeiffer, Landesvorsitzender in Berlin, den versammelten Mitgliedern zurief: „Wir wollen den Bundestag rocken.“