Citypano - das regionale Newsmagazin der Großstädte
Keine Suchergebnisse
Alle Suchergebnisse einsehen
Gartenfreunde
  • Berlin
  • Dortmund
  • Düsseldorf
  • Essen
  • Frankfurt am Main
  • Hamburg
  • Köln
  • München
  • Stuttgart
  • Berlin
  • Dortmund
  • Düsseldorf
  • Essen
  • Frankfurt am Main
  • Hamburg
  • Köln
  • München
  • Stuttgart
Keine Suchergebnisse
Alle Suchergebnisse einsehen
itchy feet
Keine Suchergebnisse
Alle Suchergebnisse einsehen

Startseite » Dortmund » Vorläufig keine Videoüberwachung im „Nazi-Kiez“ in Dortmund

Vorläufig keine Videoüberwachung im „Nazi-Kiez“ in Dortmund

1. September 2020
in Dortmund
Reading Time: 1Minuten Lesezeit
Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. bearbeitet im Schwerpunkt das Verwaltungsrecht

Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. bearbeitet im Schwerpunkt das Verwaltungsrecht

Share on FacebookShare on Twitter

Aus der Pressemitteilung des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen vom 08.05.2020 ergibt sich:

Gegen die ab September 2020 beabsichtigte Videoüberwachung der Emscherstraße wenden sich vier Anwohner, die der Dortmunder Neonazi-Szene zugerechnet werden. Sie sehen sich durch die beabsichtigte Videoüberwachung der Straße und des Gehwegs vor dem von ihnen bewohnten Haus in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt. Das Polizeipräsidium will mit der Videoüberwachung Straftaten im Bereich der Emscherstraße und deren Umfeld verhindern und dem Image des Stadtteils Dortmund-Dorstfeld als sog. „Nazi-Kiez“, der den Charakter eines „Angstraumes“ habe, entgegenwirken.

Das VG Gelsenkirchen hat dem Polizeipräsidium Dortmund vorläufig untersagt, den Bereich der Emscherstraße in Dortmund-Dorstfeld durch Videokameras zu überwachen.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts ist im Rahmen eines vorläufigen Rechtsschutzverfahrens nicht feststellbar, dass die in § 15a Abs. 1 des Polizeigesetztes (PolG) für eine Videoüberwachung aufgestellten Voraussetzungen vorliegen. Weder stelle der zu überwachende Bereich einen Kriminalitätsschwerpunkt dar noch seien dort Straftaten von erheblicher Bedeutung zu erwarten. Den vom Polizeipräsidium im Wesentlichen angeführten Sachbeschädigungsdelikten in Gestalt von sog. „Graffiti“-Sprühereien mit z.T. nationalsozialistischen Inhalten (seit 2018 fünf Fälle) komme keine erhebliche Bedeutung i.S.d. § 15a Abs. 1 PolG zu. Im Übrigen erweise sich die geplante Videoüberwachung wegen der hiermit verbundenen schwerwiegenden Grundrechtseingriffe, denen die Antragsteller durch eine ständige Überwachung ausgesetzt wären, als unverhältnismäßig.

Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. bearbeitet im Schwerpunkt das Verwaltungsrecht

Vorherige News

AUFNAHME VON J.F. SCHWARZLOSE BERLIN IN DEN RAT FÜR FORMGEBUNG

Nächste News

Aengevelt vermittelt drei Gewerbeobjekte in Berlin, Düsseldorf und Hamburg.

Ähnliche Beiträge

Hochsensibilität und Psychotherapie bei Heilpraktiker in Dortmund: Zeit nehmen – Zuhören – Zusammenarbeiten
Dortmund

Hochsensibilität und Psychotherapie bei Heilpraktiker in Dortmund: Zeit nehmen – Zuhören – Zusammenarbeiten

28. Oktober 2020
belvona: Der Tag der offenen Tür in Dortmund findet statt.
Dortmund

belvona: Tag der offenen Tür im Fredenbaum Carré Dortmund findet statt – mit starkem Hygienekonzept

16. Oktober 2020
Dortmunder DEW21-Museumsnacht
Dortmund

Stadt Dortmund, konzeptschmiede-do und ticket.io setzen DEW21-Museumsnacht Corona-konform um

15. Oktober 2020
74 Badezimmer auf zwei Etagen erhielten eine Komplettrenovierung
Dortmund

Statt das Handtuch zu werfen, hat das Radisson Blu Hotel, Dortmund lieber fleißig renoviert!

8. Oktober 2020

Beliebte News

  • ANTIVIRALE OBERFLÄCHENBESCHICHTUNG MIT DRY ICE ENERGY

    Zahnarztpraxis KU64 in Berlin: Antivirale Beschichtung gegen Corona und andere Viren

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
  • DOUIE Hamburg handgemachte oversize Strickwaren

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
  • Uta-Susan Donges besetzt neue Professur für Psychotherapiewissenschaft an der SFU Berlin

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
  • Vertikales Wohnen im Trend: Herausragende Wohnhochhäuser in Frankfurt und Berlin

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
  • CROOZER NEUHEITEN 2020 auf der Fahrrad Essen

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Kontakt
© 2020 citypano.de
Keine Suchergebnisse
Alle Suchergebnisse einsehen
  • Berlin
  • Dortmund
  • Düsseldorf
  • Essen
  • Frankfurt am Main
  • Hamburg
  • Köln
  • München
  • Stuttgart

citypano.de
Cookie-Zustimmung verwalten
Wir verwenden Cookies, um unsere Website und unseren Service zu optimieren.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Manage {vendor_count} vendors Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen anzeigen
{title} {title} {title}